Kann eine Koalition eine starke Regierung sein?

Eine Koalition ist wie eine Ehe mit einem der Partner, der ständig mit dem Verlassen droht. Sicher, es kann auf unbestimmte Zeit zusammen bleiben, aber Sie werden sich immer ein wenig unwohl fühlen, wenn Sie zum Abendessen zu ihrem Haus gehen. Ein Kampf kann jederzeit ausbrechen und der eine oder andere kann in einem Volant davonstürmen.

Hier ist die Sache: Warum gibt es überhaupt Koalitionsregierungen? Weil Sie eine 50% + 1 Mehrheit benötigen, um verantwortlich zu sein. Normalerweise beginnt die Regierungssitzung mit einer Abstimmung für eine Person, die den Vorsitz führt oder spricht oder den Vorsitz führt, oder wie auch immer sie es nennen möchte. Und um diese Stimme zu gewinnen, brauchen Sie eine Mehrheit.

Wenn es genau zwei Parteien gibt, hat eine immer die Mehrheit. Die Anwesenheit einer anderen Partei bedeutet, dass Sie nicht garantieren können, dass eine von ihnen eine Mehrheit hat.

Selbst wenn Sie nur eine Mehrfachabstimmung und nicht eine Mehrheit fordern, besteht ein starker Drang zu sagen: “Komm, stimme für mich, und ich gebe dir ein paar gute Sachen.” Diese Goodies sind normalerweise wichtige Positionen und Vereinbarungen, um für Dinge zu stimmen, die für sie wichtig sind, im Austausch für Stimmen über Dinge, die für Sie wichtig sind. Wiederholen, bis jemand die Mehrheit erreicht und kein Zweifel mehr darüber besteht, wer gewonnen hat.

Das ist alles schön und gut. Sie haben zugestimmt, die ganze Zeit oder zumindest die meiste Zeit für einander zu stimmen. Warum nicht einfach aufhören, so zu tun, als wären Sie zwei verschiedene Parteien, und sich einfach dieselbe Partei nennen?

Hier kommt die Heiratsanalogie ins Spiel. Wenn sie nicht dieselbe Partei sein werden, dann weil sie sagen: “Ich bin jetzt bei dir, aber ich behalte mir das Recht vor, jederzeit zu gehen.” Sie sichern ihre Wetten ab, was gut für sie ist, aber schlecht für die Jungs, die tatsächlich versuchen, wirklich zu regieren. Dies bedeutet, dass alle ihre Pläne jederzeit gegen die Möglichkeit eines Streiks abgesichert werden müssen. Es besteht immer die Möglichkeit, dass sie auf die andere Seite gehen, ein Misstrauensvotum fordern, und plötzlich fängt die gesamte Regierung von vorne an.

Eine Koalitionsregierung ist stark, wenn die Koalition stark ist. Und wenn die Koalition stark ist, ist sie keine Koalition mehr. Es ist nur eine Partei, die eine Fiktion der Unabhängigkeit aufrechterhält. Immer wenn diese Fiktion abrutscht, ist die Regierung schwach.

Politische Parteien existieren, wenn Einzelpersonen genug Gemeinsamkeiten mit anderen Politikern finden, um zu einem Konsens über politische Ideale und Umsetzungen zu gelangen. Dies bedeutet nicht, dass sie sich in allen Fragen einig sind, sondern genug. Mitglieder profitieren von zahlenmäßiger Stärke; finanzielle und strategische Unterstützung bei Wahlen; und erben eine loyale Unterstützungsbasis von Wählern, die sich auch mit den allgemeinen Idealen der Parteien identifizieren.

Noch wichtiger ist, dass es bestimmte Themen gibt, die als Kern der Partei angesehen werden, und einige andere, die dies nicht tun. Wir nennen dies die Parteilinie und in Großbritannien ist es die Aufgabe der Parteipeitsche, dafür zu sorgen, dass die Parteimitglieder entsprechend abstimmen. Zu den anderen Themen ist ihnen eine freie Abstimmung gestattet.

Moderne Parteien entstehen oft aus bestehenden – wenn bestimmte Themen für diejenigen Mitglieder wichtiger werden, die sich nicht mehr auf die Parteilinie einigen können. Ein gutes Beispiel ist die konservative Partei des Vereinigten Königreichs, die immer eine Haaresbreite davon entfernt zu sein scheint, über die europäische Mitgliedschaft zu zersplittern.

Koalitionen sind notwendig, wenn keine Partei eine ausreichend große Mehrheit hat, um eine Regierung zu bilden. Die Koalition wird gebildet, um es der Regierung zu ermöglichen, mit einem einzigen Premierminister (oder Präsidenten) zu beginnen, der normalerweise aus der Partei mit der größten Stimmenzahl stammt – und wichtige Kabinettspositionen werden proportional verteilt.

Koalitionen sind von Natur aus schwach, denn wenn es verschiedene politische Parteien gibt, bedeutet dies, dass es nicht genügend Gemeinsamkeiten gab, um sie überhaupt zusammenzuführen, sodass jeder Pakt zwischen ihnen durch diese Unterschiede gefährdet wird.

Die Stärke einer Koalition kann gefunden werden, wenn die Parteien, die mitregieren, einige oder alle Bereiche, in denen sie nicht einverstanden sind, zugunsten derjenigen aufgeben, in denen sie Gemeinsamkeiten haben. In der Regel ist eine Partei dominanter und versucht möglicherweise, ihre Politik durchzusetzen. Eine Koalition ist ein großartiger Test für die Stärke eines Führers gegenüber seiner Partei.

In Großbritannien war es eine große Überraschung, dass die Lib Dems sich bereit erklärten, eine Koalition mit den Tories einzugehen, da man vor der Wahl angenommen hätte, dass sie mehr Gemeinsamkeiten mit Labour hatten. Allerdings hatte Labour bereits zwei Amtszeiten gesehen und dies war wahrscheinlich der größte Faktor bei der Entscheidung.

Ich stimme zu, dass Koalitionen potenziell schwächer sind – aber wenn sie auf einer gemeinsamen Basis bleiben, können sie effektiv regieren. In Großbritannien sind die meisten Parteien nur geringfügig links oder rechts von der Mitte, so dass es viele Gemeinsamkeiten gibt. Die meisten außenpolitischen Fragen, wie zum Beispiel die Verteidigung des Reiches, wären Gemeinsamkeiten.

Ja, ich glaube, das kann sein, aber nur, wenn mehrere andere Faktoren vorhanden sind.

Die erste davon muss eine echte proportionale Darstellung aller politischen Ansichten im Land sein – oder eine geringfügige Einschränkung aller Ansichten, die mehr als eine vordefinierte Anzahl von Unterstützern haben. Der Anteil der Sitze der vertretenen Parteien ändert sich bei jeder Wahl, die Anzahl ihrer jeweiligen Vertreter in der Regierung steht jedoch immer in direktem Verhältnis zu ihrer öffentlichen Unterstützung.

Zweitens muss die Regierung selbst einvernehmlich arbeiten, im Gegensatz zu den üblichen kontroversen. Mit anderen Worten, es muss ein vereinbartes Ergebnis für alle Debatten geben, nämlich dass Entscheidungen und nachfolgende Gesetze immer im besten Interesse des Landes und seiner Bevölkerung sein sollten, im Gegensatz zum besten Interesse einer politischen Partei – normalerweise der eine derzeit an der Macht.

Drittens muss es einen verfassungsmäßigen Rahmen geben, der die Bildung strategischer Abstimmungsbündnisse verbietet, um die Grundsätze einer solchen Koalitionsregierung zu untergraben.

Viertens muss die Änderung der Verhältnismäßigkeit und der einvernehmlichen Debatte auf allen Regierungsebenen erfolgen. Das Scheitern solcher Systeme in der Vergangenheit war größtenteils auf die Vermischung verschiedener Systeme zurückzuführen.

Angesichts dieser und zweifellos kleinerer Einschränkungen glaube ich, dass eine Koalitionsregierung sehr demokratisch, sehr effizient und sehr stark sein könnte.